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Der Verfassungsschutz des Deutschen Reiches
warnt eindringlichst
vor der Weimarer Verfassung und deren Auswirkung.
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Es gibt nur ein Deutsches Volk und nur ein Deutsches Reich, beide haben nichts mit einer Weimarer Republik, einem Großdeutschen Reich und einer BRD zu tun, auch nichts mit deren Verfassungen oder einem Grundgesetz und auch nichts mit allen Gesetzen oder Verordnungen dieser Fremdverwaltungen oder Selbstverwaltungen.
"Wer Unwahrheit als Waffe benutzt, wird durch die Wahrheit vernichtet!"
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WARNUNG zum Thema staatliche Selbstverwaltung
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WARNUNG: Die Herren Volker Ozanik und James Michael Semler, als Betreiber der Weltnetzseiten "reichsleitung.de", "reichsverwaltung.de", "reichspräsidium.de, (die Betonung liegt beim "ä")" "volks-bundesrath.de", "volks-reichstag.de", "rath-der-volksbeauftragten.de" und "rechtspraktiker.de" handelnd auch unter der Bezeichnung "Deutschland ist Deutschland" "de-ist.de", gemäß Antrag und Eid unserer Verfassungsorgane, bekannt als Volker Ozanik und James Michael Semler, arbeiten seit August 2010 mit Vorlagen, Gesetzen und Aussagen die vermuten lassen, daß es um "das Reichspräsidium http://reichspraesidium.de", sowie den Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag des Deutschen Reiches geht. Diese "E-S-Gruppe" handelt eigenmächtig ohne Zustimmung der Volksorgane (Volks-Bundesrath und Volks-Reichstag) unter Vortäuschung falscher Tatsachen. Auch die Veröffentlichung von Reichsgesetzen in deren Weltnetzseiten unterliegen zum größten Teil einer schweren kriminellen Handlung. Ebenso handeln diese Personen mit der Bezeichnung "Bund der Recht-Konsulenten unter der Anschrift Postfach 840221, 12532 Berlin". Dem destruktiven Mißtrauensvotum gegen oben genannter und weiteren hier nicht genannten Personen, wegen Verfassungsverstoß wurde in der 26. und 27. Tagung des Volks-Bundesrathes, einstimmig zugestimmt.
Onlinedatenvergabe auf deren Seiten empfehlen wir zu vermeiden, da uns der Tatbestand von Datenmißbrauch vorliegt. Zusätzlich liegt dieser Gruppe keine staatsrechtliche Genehmigung zur Herstellung von Dokumenten für das Deutsche Reich vor, diese Genehmigung hat derzeit nur die Reichsdruckerei gemäß http://reichsdruckerei.info !
Der Straftatbestand des Verfassungsverstoßes wie in
Artikel 4 Punkt 6 zu
lesen ist, sowie Urkundenfälschung , Unterschlagung nach dem StGB und §§ 131, 132 StGB, ist eindeutig.
Stand: 14. Februar 2011
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Die 9. Tagung des
Volks-Reichstag mußte nach folgenden Richtlinien wiederholt werden und
wurde erst dadurch rechtsverbindlich, da alle dafür notwendigen Vorschriften
eingehalten wurden. Die zu wiederholende Tagung mußte identisch bzw.
teilidentisch mit der als ungültig erklärten 9. Tagung des Volks-Reichstag vom 23. Mai 2010 sein, unter Beachtung aller nachträglichen Beschlüsse vom Volks-Bundesrath.
01. Es gilt das Tagungsprogramm zur 09. Tagung des Volks-Reichstag.
02. Es gilt Artikel 4, Punkt 6 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
03. Es gilt Artikel 5 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
04. Es gilt Artikel 7 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
05. Es gilt Artikel 9 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
06. Es gilt Artikel 13 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
07. Es gilt Artikel 15 Absatz 5 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
08. Es gilt Artikel 16 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
09. Es gilt Artikel 22 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
10. Es gilt Artikel 26 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
11. Es gilt Artikel 27 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
12. Es gilt Artikel 29 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
13. Es gilt Artikel 74 der Reichsverfassung, hier zu lesen........
14. Es gilt StGB 83 bis 86 zu beachten, hier zu lesen........
15. Es gilt StGB 131 zu beachten, hier zu lesen........
16. Es gilt StGB 132 zu beachten, hier zu lesen........
17. Es gilt StGB 270 zu beachten, hier zu lesen........
18. Es gilt die Hausordnung des Volks-Reichstag, VBR-Beschlussentwurf vom 25.09.2010, hier zu lesen........
Entspricht irgendeine
Veranstaltung nicht den zwingend erforderlichen Vorgaben, hat die
Handlung bzw. Veranstaltung nichts mit unserem Volks-Reichstag zu tun
und entspricht dem Handeln und Wirken einer Nationalversammlung von 1919
die dem Deutschen Volk die Weimarer Verfassung oktruiert hat, oder
einer sich neu gegründeten Gruppierung unter Vortäuschung falscher
Tatsachen.
Stand: 23.05.2011
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